Existenzgründungs-Handbuch

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1. Allgemein

Die Berufsgenossenschaften sind ein Teil der Träger der gesetzlichen Unfallversicherungen:
Träger der gesetzlichen Unfallversicherungen sind die für den jeweiligen Gewerbezweig zuständigen Berufsgenossenschaften, die Unfallkassen des Bundes, die Unfallkassen der Länder, die Gemeindeunfallversicherungsverbände und die Feuerwehr-Unfallkassen.

Als Unternehmer besteht für Ihren Betrieb und Ihre Mitarbeiter in der Regel Versicherungspflicht in einer Berufsgenossenschaft. Daneben können die Satzungen bestimmen, dass sich die Versicherungspflicht auch auf den Unternehmer und die mitarbeitenden Familienangehörigen erstreckt.

Sollten die Voraussetzungen für eine Versicherungspflicht nicht erfüllt sein, können Sie Ihr Unternehmen möglicherweise freiwillig versichern lassen. Aufgrund der von Ihnen zu tragenden Beiträge, die verhältnismäßig niedrig sind, sollten Sie diese Möglichkeit durchaus in Erwägung ziehen.

Mit dem im November 2008 in Kraft getretenen "Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung" wurde die Zahl der Berufsgenossenschaften von 23 auf 9 reduziert.

2. Beiträge

Die Beiträge zur Unfallversicherung sind anders als die Beiträge zu den anderen Sozialversicherungen allein vom Arbeitgeber zu tragen. Hintergrund ist die Entstehung der gesetzlichen Unfallversicherungen aus der Arbeitgeberhaftpflicht. Zudem beruht das Beitrags- und Finanzierungssystem auf dem Prinzip der nachhaltigen Bedarfsdeckung:

Die Beiträge werden nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Beitragsansprüche entstanden sind, durch Festsetzung einer Umlage berechnet. Die Umlage muss den Finanzbedarf des abgelaufenen Jahres einschließlich der Rücklagen decken.

Die Höhe der Beiträge richtet sich dabei unter anderem nach der durchschnittlichen Unfallgefahr in der jeweiligen Branche, in der ein Unternehmer dem Schwerpunkt seiner Tätigkeit nach tätig ist. Von den Berufsgenossenschaften werden insofern gemäß den Gefahrklassen Gefahrtarife festgesetzt. Sie werden alle 4 - 6 Jahre neu festgelegt.

Die Höhe des von dem Arbeitgeber zu zahlenden Beitrages setzt sich jedoch nicht nur aus der Umlage zusammen, sondern wird gemäß § 167 SGB VII wie folgt berechnet:

Arbeitsentgelt x Gefahrtarif x Beitragsfuß (Umlageziffer) : 1000 = vom Arbeitgeber zu zahlender Beitrag.

Daneben werden die Einzelheiten der Beitragsberechnung in der Satzungen der jeweiligen Berufsgenossenschaft festgelegt.

Der Beitragsfuß wird aus den Ausgaben der Berufsgenossenschaft und den Arbeitsentgelten des Gewerbezweiges berechnet.

Bei der freiwilligen Versicherung des Unternehmers berechnet sich der Beitrag entsprechend den obigen Grundsätzen. Jedoch steht an der Stelle des Arbeitsentgelts des Arbeitnehmers die vom Unternehmer gewählte Versicherungssumme.

Der Beitragsbescheid sollte die Berechnungsgrundlagen enthalten. Gegen ihn kann der Verpflichtete Widerspruch einlegen bzw. vor dem Sozialgericht klagen.


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